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Warnung vor russischen Atom-Drohgebärden:
Kreml will auch im Emsland in Atomindustrie einsteigen
Gemeinsam mit dem Bündnis AgiEL – Atomkraftgegner*innen im Emsland gratulieren wir der japanischen Anti-Atomwaffen-Organisation Nihon Hidankyo zum Friedensnobelpreis. Die hohe Auszeichnung ist eine Würdigung für die jahrzehntelange Arbeit zur Bewältigung der verheerenden Folgen der beiden Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki 1945. Die Atomkraftnutzung ist zu militärischen Zwecken entwickelt worden, mehr als 200 000 Menschen starben an den Folgen. Umso wichtiger ist es, dass Organisationen wie Nihon Hidankyo die Erinnerung an das unfassbare menschliche Leid wachhalten und für nukleare Abrüstung eintreten. Der Friedensnobelpreis ist eine wichtige Mahnung für eine atomwaffenfreie Welt.
Das Friedensnobelpreis-Komitee begründete die Preisvergabe auch damit, dass der Einsatz von Atomwaffen heute nicht mehr tabu sei. Die Anti-Atomkraft-Initiativen erinnern daran, dass insbesondere die russische Regierung seit dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine in 2022 immer wieder indirekt mit dem Einsatz von Atomwaffen droht. Europa könnte damit dasselbe Schicksal wie Hiroshima oder Nagasaki erleiden.
In Russland ist der Staatskonzern Rosatom sowohl für die zivile wie auch die militärische Atomindustrie zuständig. Rosatom ist als Ministerium direkt dem Kreml und Präsident Putin unterstellt. Und ausgerechnet dieser Konzern soll in Lingen im Emsland auf Einladung des dortigen Betreibers der Brennelementefabrik in die Brennelementeproduktion für Osteuropa einsteigen. Dagegen gibt es schon seit Bekanntwerden der Pläne 2021 regelmäßig Proteste.
Es ist verrückt: Eine Regierung droht immer wieder mit dem Einsatz von Atomwaffen – und der staatliche Atomkonzern erhält weiterhin Einladungen für Kooperationen in Westeuropa. Wir wollen im Emsland nicht zu einem Außenposten der russischen Atomindustrie werden. Eine Genehmigung für den Einstieg von Rosatom wäre geradezu eine Belohnung für Putins Angriffskrieg in der Ukraine und die wiederholten nuklearen Drohungen. Das Friedensnobelpreis-Komitee betont zu Recht, wie wichtig es ist, dass der Einsatz von Atomwaffen tabu bleibt. Wir fordern deshalb: Keinen Einstieg von Rosatom in Lingen.
Für den 26. Oktober planen rund 20 Anti-Atomkraft-Initiativen eine Demonstration in Lingen gegen die russischen Einstiegspläne. Ab dem 20. November veranstaltet das Niedersächsische Umweltministerium in Lingen einen Erörterungstermin zu den rund 11 000 Einwendungen, die zu Jahresbeginn gegen die russischen Atompläne eingereicht wurden.
